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HÄRTING.sport – ENTSCHEIDUNGEN

Hier sammeln wir für Sie Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte aus dem Bereich des Sportrechts.

NEYMAR UND DIE GESTOHLENE MARKE

Neymar Da Silva Santos Júnior , Brasilianer, Fußballstar, derzeit in Diensten von Paris St. Germain, kennt die Welt als „Neymar“. Ob das 2012 auch schon so war, ist eine der Fragen, um die es in einem Rechtsstreit um die Marke „Neymar“ ging. Im Dezember 2012 registrierte nämlich ein gewisser Carlos Moreira die Marke „Neymar“ als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt (EUIPO).

Neymar, dem das verständlicherweise missfiel, ließ diese Marke erfolgreich löschen. Das Gericht der Europäischen Union (EUG) – bitte nicht verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) – bestätigte jüngst eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes, dass dem Löschungsbegehren von Neymar stattgegeben und die Marke für nichtig erklärt hatte. Grund dafür ist Art. 59 Abs. 1 b VO (EU) 2017/1001 (auch Unionsmarkenverordnung) genannt, der lautet:

Die Unionsmarke wird auf Antrag beim Amt oder auf Widerklage im Verletzungsverfahren für nichtig erklärt, wenn der Anmelder  bei der Anmeldung bösgläubig war.

Ob eine Marke von ihrem Anmelder bösgläubig angemeldet wurde, hängt von den Umständen ab, unter denen sie registriert wurde. Dabei kommt es nicht allein darauf an, dass der Anmelder von einem Recht eines Dritten an dem angemeldeten Zeichen zum Anmeldezeitpunkt Kenntnis hat, sondern dass der Anmelder die  Marke zu dem Zweck registrieren möchte, vom Ruf des Berechtigten zu profitieren.

Im vorliegenden Fall behauptete Herr Moreira, er habe zum Zeitpunkt der Anmeldung der Marke den Fußballer Neymar nicht gekannt, sondern den Namen als Marke gewählt weil er gut geklungen habe. Diese offensichtliche Schutzbehauptung konnte durch Tatsachen widerlegt werden. Zum einen wurde Neymar bereits Ende 2012 über die Grenzen Brasiliens hinaus als künftiger Topstar gehandelt und wechselte gerade einmal ein halbes Jahr später für die damalige Rekordsumme von über 80 Mio EUR zum FC Barcelona. Zum anderen war die Behauptung des Herrn Moreira schon deshalb wenig glaubhaft, weil er zur selben Zeit wie die Marke Neymar auch den Namens Iker Casillas, seinerzeit Nationaltorwart von Spanien und Spieler von Real Madrid, als Marke anmeldete.

Namen berühmter Personen aus Sport, Musik und Film als Marke oder als Domain zu registrieren, ist schon seit längerem bei findigen Menschen beliebt, die sich hiervon wirtschaftliche Vorteile versprechen. Meist lassen sich solche Versuche mit guten Aussichten rechtlich unterbinden. Umstände wie im zugrunde liegenden Fall, sprechen sehr klar für eine Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung, weshalb selbst im Falle einer Einlegung eines weiteren Rechtsmittels mit keinem anderen Ergebnis zu rechnen ist.

Photo by Charisse Kenion on Unsplash

Von |14. Mai 2019|

WARUM DER DFB KEINE PUNKTE ABZIEHEN DARF?

…weil es gegen den Fair-Play-Gedanken verstößt und den sportlichen Wettbewerb verzerrt. So hat es das Landgericht Frankfurt/Main im Rechtsstreit zwischen dem DFB und dem Regionalligisten SV Waldhof Mannheim entschieden (LG Frankfurt am Main, 20.03.2019 – 2-06 O 420/18).

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Von |10. April 2019|

WER ZAHLT FÜR EINSATZKOSTEN DER POLIZEI IM FUßBALL?

+ UPDATE: DFL HAT SICH AN KOSTEN FÜR POLIZEIEINSÄTZE ZU BETEILIGEN +

Das Bundesverwaltungsrecht (BVerwG) hat entschieden: Die Kostentragungspflicht für Polizeieinsätze bei sog. Hochrisikospielen trifft auch die Veranstalter, hier die DFL (BVerwG 9 C 4.18).

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Von |29. März 2019|

KEIN ZURÜCK IN DIE 4. LIGA FÜR DEN SV WILHELMSHAVEN

Vorerst… Zumindest nicht ohne sportliche Leistung… (mehr …)

Von |02. Mai 2018|

LG HAMBURG STOPPT WM-TICKETVERKAUF

Auf Antrag der FIFA hat das Landgericht (LG) Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Ticket-Verkaufsplattform Viagogo erlassen. Dem Unternehmen ist es nunmehr untersagt, Tickets für die kommende FIFA Fussball-Weltmeisterschaft in Russland anzubieten, bevor die Tickets von der FIFA offiziell zugeteilt wurden oder Viagogo im Besitz etwaiger Tickets ist. (mehr …)

Von |24. Januar 2018|